Sozialhilfe

Die wirtschaftliche Sozialhilfe wird grundsätzlich bei der Wohngemeinde beantragt.

Personen können jederzeit einen Antrag stellen. Die Vermögensfreigrenze muss eingehalten werden sowie eine mögliche Verwandtenunterstützung (in auf- und absteigender Linie) wird berücksichtigt. Aufgrund der notwendigen Dokumentation wird eine Bedarfsrechnung oder Existenzminimumberechnung erstellt. Die Höhe der ergänzenden oder vollumfänglichen Sozialhilfeleistung berechnet sich in der Schweiz basierend auf den SKOS-Richtlinien. Wenn die Differenz der Einnahmen und der anerkannten Ausgaben eines Haushaltes einen Fehlbetrag ergeben ist eine Unterstützung in Form von wirtschaftlicher Sozialhilfe angezeigt.

Die Budgetberechnungen sind individuell auf die persönliche Situation der zu unterstützenden Einheit angepasst. Das Subsidiaritätsprinzip (siehe unten) muss immer gewahrt werden.

Sozialhilfegesetz des Kanton St. Gallen

Die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe SKOS-Richtlinien

Subsidiaritätsprinzip

Die folgenden Inhalte stammen aus den Richtlinien für die Ausgestaltung und Bemessung der Sozialhilfe der SKOS Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe, A.4 Grundprinzipien der Sozialhilfe:

Die Sozialhilfe wird dann gewährt, wenn die bedürftige Person sich nicht selbst helfen kann, und wenn Hilfe von dritter Seite nicht o der nicht rechtzeitig erhältlich ist. Es besteht kein Wahlrecht zwischen vorrangigen Hilfsquellen und der Sozialhilfe. Die Sozialhilfe ist subsidiär gegenüber folgenden Hilfsquellen:

  • Möglichkeiten der Selbsthilfe: Die hilfesuchende Person ist verpflichtet, alles Zumutbare zu unternehmen, um eine Notlage aus eigenen Kräften abzuwenden oder zu beheben. In Frage kommen insbesondere die Verwendung von vorhandenem Einkommen oder Vermögen sowie der Einsatz der eigenen Arbeitskraft.
  • Leistungsverpflichtungen Dritter: Dem Bezug von Sozialhilfe gehen alle privat- und öffentlich-rechtlichen Ansprüche vor. In Frage kommen insbesondere Leistungen der Sozialversicherungen, familienrechtliche Unterhaltsbeiträge, Ansprüche aus Verträgen, Schadenersatzansprüche und Stipendien.
  • Freiwillige Leistungen Dritter: Sozialhilfeleistungen sind grundsätzlich auch subsidiär gegenüber Leistungen Dritter, die ohne rechtliche Verpflichtung erbracht werden.